Gemeinderatssitzung Dezember 2020
ÖFFENTLICHE GEMEINDERATSSITZUNG
Am Donnerstag, 03.12.2020, findet abends um 19.00 Uhr in der Grundschule Aicha vorm Wald, Turnhalle, eine Sitzung des Gemeinderates statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Bauanträge
- Verlegung einer Wasserverbundleitung zwischen den Gemeinden Fürstenstein und Aicha vorm Wald im Bereich Nammering / Renholding; Förderantragstellung unter Zugrundelegung der Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben (RZWas 2018)
- Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG)
- Widmung der Ortsstraße „Schustergarten“
- Teileinziehung eines öffentlichen Feld- und Waldweges beim Baugebiet „WA Schustergarten“
- Widmung eines öffentlichen Feld- und Waldweges im Bereich Mötzling
- Teileinziehung eines öffentlichen Feld- und Waldweges Fl.Nr. 1249, Gmkg. Aicha vorm Wald
- Haushaltsrecht; Festlegung der Erheblichkeitsgrenze zum Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung nach Art. 68 Abs. 2 GO i. V. m. § 87 Nr. 4 KommHV
- Haushaltsrecht; Information und Beschluss zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2020
- Haushaltsrecht; Bevollmächtigung des Ersten Bürgermeistgers zur Kreditaufnahme
Georg Hatzesberger
1. Bürgermeister