Gemeinderatssitzung Dezember 2022
ÖFFENTLICHE GEMEINDERATSSITZUNG
Am Donnerstag, 01.12.2022, findet abends um 18.00 Uhr im Rathaus, Sitzungssaal, eine Sitzung des Gemeinderates statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Bauleitplanung; Änderung des Flächennutzungsplanes mittels Deckblatt Nr. 19 (WA Kaiserfeld Süd); Aufstellungsbeschluss
- Bauleitplanung; Änderung des Bebauungsplanes „WA Kaiserfeld“ mittels Deckblatt Nr. 3; Aufstellungsbeschluss
- Bauanträge
- Antrag des ASC Tiefenbach (Autosportclub) auf eine Straßensperrung anlässlich der 21. ADAC Oster-Rallye Tiefenbach am Samstag, 08.04.2023
- Haushaltsrecht;
- Beschluss über zusätzliche Entnahmen aus der Rücklage
- Bekanntgabe der Jahresrechnung 2021 und Beschluss zur Vorlage an den Rechnungsprüfungsausschuss
- Beschlussfassung von überplanmäßigen Ausgaben
- Endabrechnung der kindbezogenen Förderung nach dem Bayerischen Kinderbildungs- und betreuungsgesetz (BayKiBiG)
- Umlage an den Schulverband Aicha vorm Wald
- Information über eine dringliche Anordnung des Ersten Bürgermeisters bzw. eine überplanmäßige Ausgabe bei der Beschaffung eines Notstromaggregates für die FFW-Aicha vorm Wald
Georg Hatzesberger
1. Bürgermeister